sorgte die Industriellenvereinigung Vorarlbergs zu Jahresbeginn für Diskussionen*. Dass überregionale Zusammenarbeit zwischen Gemeinden auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruhe, sei nicht in Ordnung. Es herrsche deswegen immer noch Kirchturmdenken vor und das Land sei gefordert, eine „klare Verteilung von Zuständigkeiten und … Verbindlichkeiten zwischen Land und Kommunen“ zu schaffen.
Mag. Markus Wallner, Frastanz, Landeshauptmann:
In Vorarlberg muss Gemeindekooperation nicht verordnet werden, sondern ist tagtäglich gelebte Praxis. Der Ansatz des Landes ist es, Anreize zur Zusammenarbeit anzubieten. Damit konnte eine sehr positive Dynamik ausgelöst werden. Eine aktuelle Studie des Instituts für Föderalismus bestätigt: Vorarlberg ist das Bundesland mit der intensivsten Zusammenarbeit auf der kommunalen Ebene. Gerade die Region Walgau geht in Sachen Gemeindekooperation seit etlichen Jahren mutig voran. Beispielhaft ist etwa das Vorzeigeprojekt „Walgaubad Nenzing“: Alle 14 Regio-Gemeinden haben sich auf eine Bäderkooperation verständigt. An der Sanierung und am Ausbau des Walgaubads in Nenzing mit Gesamtkosten von rund sechs Millionen Euro beteiligten sich alle Gemeinden. Und vom Land wurden 1,8 Millionen Euro beigesteuert. Die Förderanreize des Landes haben auch andernorts ihre erhoffte Wirkung entfaltet: Mehr und mehr Gemeinden arbeiten in immer mehr Bereichen intensiv zusammen.
Bgm. Mandy Katzenmayer, Bludenz:
Wenn ich alle Bereiche aufzähle, in denen die Stadt Bludenz mit anderen Gemeinden zusammenarbeitet, dann reicht der Platz hier nicht aus. Es gibt Kooperationen im Bereich Baurechtsverwaltung, bei Finanz- und Abgabenverwaltung, im Tourismus und bei der Feuerpolizei, es gibt Wasserverbände, Schulverbände, Kooperationen bei der Personalverwaltung, im Beschaffungs- und Vergabewesen. Wir betreiben gemeinsam mit Lorüns und Stallehr ein Abfallwirtschaftszentrum, und unsere städtische EDV-Abteilung betreut die IT-Abteilungen vieler anderer Gemeinden im weiten Umkreis. Gerade haben wir für Bludenz ein neues Leitbild verabschiedet, das eine wichtige Richtschnur für künftige Investitionen und Handlungsfelder in unserer Stadt darstellt: Die Nachbargemeinden Bürs und Nüziders waren zur Mitgestaltung dieses Bludenzer Zukunftsleitbildes eingeladen und haben sich auch aktiv eingebracht. Die Zusammenarbeit funktioniert also auch auf freiwilliger Basis sehr gut. Positiv ist dabei sicher auch die Politik des Landes, die solche Kooperationen finanziell unterstützt.
Walter Gohm, Obmann der Wirtschaftsgemeinschaft Frastanz:
Die Zusammenarbeit der Gemeinden und der Wirtschaft im Walgau wurde in den letzten Jahren stark intensiviert. Der eingeschlagene Weg ist richtig. Für die weitere positive Entwicklung des Wirtschafts- und Lebensraumes Walgau ist ein professionelles Flächen- und Betriebsansiedelungsmanagement notwendig. Eine gemeinsame überregionale Anlaufstelle für wirtschaftliche Angelegenheiten, die den Betriebsstandort Walgau mit all seinen Vorzügen aktiv bewirbt und auch alle notwendigen Informationen bereitstellen kann. Unternehmer und Neugründer ersparen sich dadurch viele Wege. Auch sollten mehr innovative, gemeindegrenzüberschreitende Gewerbegebiete entstehen.
Bgm. Michael Tinkhauser, Bludesch, Wirtschaftssprecher der Regio Im Walgau:
Von oben verordnete Zusammenarbeit funktioniert nicht, das hat man in der Steiermark gesehen. Wir im Walgau jedenfalls brauchen keine Zurufe von außen, die Zusammenarbeit funktioniert wirklich sehr gut. Und wir Gemeinden bemühen uns täglich darum, diese Zusammenarbeit weiter zu stärken, wo es Sinn macht. Positiv finde ich an dieser Diskussion, dass die Industriellenvereinigung einmal klar dargestellt hat, welch große Bedeutung der Wirtschaftsraum Walgau für Vorarlberg hat. Das wird ja sonst nicht immer so wahrgenommen.
* „Vom Kirchturmdenken zur Exzellenz“ Grundsatzpapier der IV Vorarlberg, gesamter Text unter www.iv-vorarlberg.at.
Fotos: TM-Hechenberger, Landespressestelle
